Darlehen Einkommen

Kreditertrag

Wir finden hier viele Anbieter wie z.B. nein, Kredite sind weder steuerpflichtig noch für Bafög-Einkommen, weil man sie zurückzahlen muss. Auch die steuerliche Definition des Einkommens passt hier nicht. Einkommensschwankungen und vorläufige Genehmigung im Rahmen der. Am Ende der Periode ist das gesamte (verbleibende) Darlehen auf einen Schlag fällig.

Eine Auszahlung von Angehörigen an den Hartz IV-Empfänger ist kein Einkommen.

Bundessozialgericht hat am 16. Mai 2010 in der Klage B 13 AS 46/09 R entschieden, dass im Falle eines Darlehens ein Zuschuss eines Dritten nicht als Einkommen im Sinn von 11 SGB 2 als Reduktion des Bedarfs zu erachten ist. Der Einzelklägerin, Jahrgang 1983, wurden seit MÃ??rz 2006 Zuwendungen zur Existenzsicherung gezahlt; sie ist seit dem 15. MÃ?rz 2007 hauptberuflich beschÃ?ftigt und war seitdem nicht mehr auf Hilfe nach SGB I angewiesen.

Der Antragsgegner entschied im Feber 2007, dass dem Antragsteller am 19. Dezember 2006 ein Geldbetrag von EUR 1500 auf dem Bankkonto gien. Der Antragsgegner hat daher nach Anhörung des Klägers die Einräumungserklärung für den Zeitabschnitt vom 31. Dezember 2006 bis zum 28. Januar 2007 gemäß 48 Abs. I S. 2 SGB X zum Teil in einer Gesamthöhe von EUR 1.410 widerrufen.

Als sonstige Einkünfte nach 11 SGB II sind die auf dem laufenden Konto vereinnahmten EUR 1500,- ab dem Monat des Erhalts als sonstige Einkünfte zu verrechnen und zeitanteilig über die Restlaufzeit der Genehmigung in Hoehe von EUR 470,- pro Monat zu verteil. Dabei wird dem Antragsteller die Moglichkeit eingeraumt, unter Berucksichtigung seiner personellen und önogastronomischen Verhaeltnisse Ratenzahlungen zu leisten.

In ihrer gegen diese Entscheidung erhobenen Klageschrift machte die Antragstellerin geltend, dass ihr der betreffende Betragsbetrag von 1500 EUR von ihrem Unkel nur in Form eines Darlehens zur Deckung von Kosten, die sie nicht aus dem Normalsatz finanzieren konnte, gewährt worden sei. Er hatte sich bereit erklärt, das Darlehen an seinen Vater zurückzuzahlen.

Nach der Beschwerde der Beschwerdeführerin hob die LSG das Verfassungsurteil des GS und die streitigen Entscheidungen auf. Der von ihrem Erzherzog übertragene Betrag sei nicht als einmaliger Ertrag zur Reduzierung des Bedarfs berücksichtigt worden, da der Senat davon überzeugt sei, dass es sich nicht um eine Spende, sondern um ein Darlehen handele; dies sei nicht als Einkommen im Sinne des § 11 Zweiter Buch SGB zu betrachten.

Diese konnte jedoch nur berücksichtigt werden, wenn der Darlehensbetrag im aktuellen Genehmigungszeitraum noch zu tilgen war und die Darlehensverträge auch dem entsprachen, was bei unabhängigen Personen üblich war. Im zweiten Senat des Bundessozialgerichtes war der Beklagtengrundsicherungsträger nicht befugt, die Entscheidung über die Gewährung des Arbeitslosengeldes II für den zeitlichen Rahmen vom I. Dez. 2006 bis zum I. Fr. 2007 wegen einer zwischenzeitlichen angeblichen Änderung der Umstände teilwiderrufen.

Nach den Erkenntnissen des Landessozialgerichts stellte die Beihilfe des Onkels des Klägers ein rückzahlbares Darlehen dar. Der Betrag des dem Antragsteller gewährten Darlehens konnte daher bei der Ermittlung der Notlage nicht als Einkommen angerechnet werden. Nicht nur, wenn ein Dritter - anstelle des Grundversicherers und vorbehaltlich des Erstattungsanspruchs - provisorisch "eingestiegen" ist, nur weil der Grundversicherer nicht fristgerecht mitgeholfen oder die Unterstützung verweigert hat, wird ein Darlehen nicht mitgerechnet.

Entscheidend ist stattdessen, ob es sich nach Beurteilung aller relevanten Sachverhalte des Einzelfalles um ein rückzahlbares Darlehen oder eine Leistung ohne Rückzahlungspflicht handele.

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