Unterhalt Darlehen

Alimentendarlehen

die Anrechnung von Kindergeld auf Unterhaltszahlungen im Falle von Kindergeld für Erwachsene und nicht wie in der Vergangenheit üblich. Zugleich droht mir eine neue Klage, wenn ich den freiwilligen Unterhalt einsetze! ebenso für gemeinsam aufgenommene Kredite für ein Haus oder eine Liegenschaft. a. Fordert Überzahlung als zins- und tilgungsfreies Kreditangebot. Auch der Unterhalt für das Kind darf nicht als Einkommen erfasst werden.

Bietet Kredite in Änderungsverfahren an. Ehescheidung schmerzt.

Während dieses Zeitraums muss der Instandhaltungsschuldner in der Regel den Instandhaltungstitel weiterzahlen, obwohl er glaubt, dass er keine Instandhaltung mehr schuldet. Gewinnt der unterhaltspflichtige Schuldner dann das Änderungsverfahren ganz oder zum Teil, möchte er natürlich den vom unterhaltsberechtigten zurückgewonnenen Teil haben. Die Unterhaltsberechtigten werden argumentieren, dass ihm in der Zwischenzeit sein Reichtum entzogen wurde.

Gemäß der ständigen Gesetzgebung des Bundesgerichtshofs wird auch für das untere und mittlere Erwerbseinkommen davon ausgegangen, dass der bezahlte Unterhalt mit der Lebensweise konsumiert wurde (Bundesgerichtshof, FERZ 2000, 750). Beanstandet also der Unterhaltsberechtigte nach einem entgangenen Rechtsstreit, dass ihm das Vermögen entzogen wurde und dass er nur über ein Durchschnittseinkommen verfügt, so kann der Änderungsanspruch in der Folgezeit erfolgreich sein, aber der in der Folgezeit aus der Einreichung der Forderung geleistete Beitrag ist nahezu erloschen.

Auch hat der Schuldner nicht die Option, die Zahlungseinstellung bei Klageerhebung lediglich auszusetzen. Dann droht ihm eine Zwangsversteigerung. Sie kann eine vorübergehende Aussetzung der Vollstreckung verlangen, was jedoch oft nicht gelingt. Vorschlag für eine Lösung: Wenn die Beendigung der Vollstreckung keinen Erfolgsversprechend ist, soll verhindert werden, dass dem Entzug des Unterhaltsgläubigers die im Rahmen der Änderungsklage erhaltenen Leistungen als zinsloses und rückzahlungsfreies Darlehen offeriert werden, was mit der Aussage kombiniert wird, dass bei Wegfall des Änderungsverfahrens auf die Tilgung des Kredits verzichtet werden wird.

Der Unterhaltsberechtigte ist in der Regelfall nach Treu und Glauben zur Aufnahme eines solchen Darlehens angehalten. Für den Erhaltungsschuldner hat dies den Vorzug, dass weder das Darlehen noch der Schadenersatzanspruch durch einen Abbau des Erhaltungsgläubigers entgegengewirkt werden kann. Wenn beispielsweise der Erhaltungsschuldner noch einen kleineren Teil des Unterhalts schuldig ist, weil er mit seinem Antrag auf Änderung auf Null nicht gewonnen hat, kann er auf jeden Fall die überbezahlten Zahlungen der vergangenen Jahre mit den laufenden Zahlungen der heutigen Zeit verrechnen.

Manche Rechtsanwälte wissen das nicht und glauben, dass es ausreicht, z.B. "unter Vorbehalt" auf den Überweisungsbeleg zu notieren. Dieser Eintrag wurde am Wednesday, October 8th, 2008 um 16:18 Uhr gepostet und ist unter Tips + Tricks, Unterhalt. archiviert.

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